Kalamitätszustand in Portugal verordnet

Die Entwicklung der Pandemie in Europa und Portugal hat die portugiesischen Behörden dazu veranlasst, ab dem 15. Oktober 2020 einige Maßnahmen einzuführen, um die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen und die Wirtschaftstätigkeit und sicheres Reisen im Land zu ermöglichen. In diesem Sinne wurde der sogenannte „Kalamitätszustand“ (Portugiesisch: Estado de Calamidade) verordnet, eine interne Warnstufe ähnlich den derzeitigen Maßnahmen mehrerer deutscher Bundesländer.

Der „Kalamitätszustand“ ist kein „Katastrophenfall“, sondern lediglich ein Rahmen, der es der Regierung nötigenfalls erlaubt, die bestgeeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um die Entwicklung der Pandemie in den verschiedenen Regionen des Landes unter Kontrolle zu behalten. Er entspricht einer der in den gesetzlichen Grundlagen des Zivilschutzes in Portugal vorgesehenen Ebenen und nicht etwa einer unkontrollierbaren Situation oder einem Katastrophenfall. Gegenwärtig gibt es keinerlei Reisebeschränkungen im Land, die Tätigkeit der Tourismusbranche bleibt aufrechterhalten, insbesondere Hotels und Gaststätten. Die kulturellen Einrichtungen sind geöffnet, ebenso Dienstleistungsbetriebe, Handel und Verkehr. Die Abstandsregeln sind einzuhalten, Gruppen auf fünf Personen zu beschränken, und die Einführung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist vorgesehen.

Ab 17. Oktober haben die deutschen Behörden die Region Nordportugal als Risikogebiet eingestuft. Daraufhin hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für Nordportugal ausgesprochen, wie schon am 24. September für die Metropolregion Lissabon. Diese Entscheidung hat keine Auswirkungen auf Transitpassagiere in beiden Regionen, sofern sie bei ihrer Ankunft nachweisen, dass sie die Metropolregion Lissabon oder Nordportugal von anderen Landesteilen aus lediglich durchquert bzw. die Flughäfen Lissabon oder Porto mit Reiseziel Deutschland aufgesucht haben. Die anderen portugiesischen Flughäfen sind von dieser Warnung nicht betroffen. Ferner wird darauf hingewiesen, dass sich diese Entscheidung weder auf die anderen Festlandsgebiete noch auf die Inselgruppen Azoren und Madeira auswirkt, wo die Zahl der Neuinfektionen in den letzten Monaten sehr gering war. (Turismo de Portugal)

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